1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der App „TheraPlanner“ (nachfolgend „App“ genannt).
1.2 Diese AGB gelten für alle vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer der App (nachfolgend „Nutzer“ genannt).
1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Leistungen
2.1 Der Anbieter stellt die App „TheraPlanner“ zur Verwaltung und Optimierung von Praxisabläufen zur Verfügung. Die App umfasst unter anderem Funktionen zur Terminverwaltung, Patientenverwaltung, Rechnungsstellung, Kommunikation und Berichterstellung.
2.2 Die Nutzung der App erfolgt entweder kostenlos oder gegen Entgelt. Die genauen Leistungen und Preise werden auf der Website des Anbieters und innerhalb der App beschrieben.
2.3 Der Anbieter behält sich das Recht vor, die App jederzeit zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken, soweit dies dem Nutzer zumutbar ist.
3. Registrierung und Konto
3.1 Zur Nutzung der App ist eine Registrierung erforderlich. Der Nutzer muss dabei wahrheitsgemäße und vollständige Angaben machen. Änderungen der Daten sind unverzüglich im Nutzerkonto zu aktualisieren.
3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei Verlust oder Missbrauch der Zugangsdaten ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.
3.3 Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzerkonten zu sperren oder zu löschen, wenn gegen diese AGB verstoßen wird oder der Verdacht eines Missbrauchs besteht.
4. Nutzung der App
4.1 Die Nutzung der App ist nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und dieser AGB gestattet. Der Nutzer ist verpflichtet, die App nur zu den vorgesehenen Zwecken zu verwenden.
4.2 Es ist untersagt, die App missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
- Inhalte zu verbreiten, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen
- Rechte Dritter zu verletzen
- die App oder die zugrunde liegende Infrastruktur zu beschädigen, überlasten oder beeinträchtigen
4.3 Der Nutzer ist verantwortlich für die Sicherung seiner Daten, die über die App verarbeitet werden.
5. Zahlungsbedingungen
5.1 Die Nutzung bestimmter Funktionen der App ist kostenpflichtig. Die Preise und Zahlungsbedingungen sind auf der Website des Anbieters und innerhalb der App angegeben.
5.2 Rechnungen sind sofort fällig und innerhalb der angegebenen Frist zu begleichen. Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte, Lastschrift oder andere angebotene Zahlungsmethoden.
5.3 Bei Zahlungsverzug behält sich der Anbieter das Recht vor, den Zugang zur App vorübergehend zu sperren oder das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Der Anbieter kann Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz verlangen.
5.4 Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise für die Nutzung der App zu ändern. Preisänderungen werden dem Nutzer mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer der Preisänderung nicht innerhalb von vier Wochen, gilt die Preisänderung als akzeptiert.
6. Haftung
6.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
6.2 Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
6.3 Der Anbieter haftet nicht für Datenverluste, soweit diese nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Der Nutzer ist verpflichtet, regelmäßige Backups seiner Daten zu erstellen.
6.4 Der Anbieter haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Telefonleitungen zum Server, bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht im Einflussbereich des Anbieters stehen.
7. Datenschutz
7.1 Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Nutzers in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Weitere Informationen sind in der Datenschutzerklärung des Anbieters enthalten.
7.2 Der Nutzer willigt ein, dass seine personenbezogenen Daten vom Anbieter gespeichert und zur Vertragsdurchführung verwendet werden.
8. Kündigung
8.1 Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Monats gekündigt werden. Die Kündigung muss in Textform erfolgen.
8.2 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn der Nutzer gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt oder die Nutzung der App erheblich beeinträchtigt.
8.3 Im Falle der Kündigung durch den Anbieter oder den Nutzer hat der Nutzer keinen Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen, es sei denn, die Kündigung erfolgt aus einem vom Anbieter zu vertretenden wichtigen Grund.
9. Änderungen der AGB
9.1 Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Nutzer mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt.
9.2 Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als akzeptiert. Der Anbieter wird den Nutzer auf das Widerspruchsrecht und die Folgen des Schweigens hinweisen.
10. Schlussbestimmungen
10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
10.3 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters, sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
10.4 Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.